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Wirtschaftsprüfung &
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Nießbrauchregelungen

Vorweggenommene Erbfolge: Vorsicht bei Nießbrauchregelungen

Die Übertragung des Betriebsvermögens unter Vorbehaltsnießbrauch gehört zu den Gestaltungsinstrumenten der vorweggenommenen Erbfolge. Hierzu hat der BFH kürzlich überraschend entschieden, dass unentgeltliche Übertragungen von Betriebsvermögen nur dann steuerneutral sein können, wenn die gewerbliche Betätigung des Unternehmers beendet wird. Das erschüttert die bisherige Praxis von Betriebsübertragungen. Denn wenn dem Überträger ein Nießbrauch vorbehalten wird, entscheidet dessen Ausgestaltung darüber, ob eine steuerneutrale Übertragung des Betriebs zu Buchwerten möglich ist. Im Fall einer schädlichen Nießbrauchvereinbarung droht künftig die Aufdeckung der stillen Reserven.

Die Finanzverwaltung hat bisher nicht erkennen lassen, wie sie das Urteil des BFH anwenden wird. Die Revision beim BFH zu einem vergleichbaren Sachverhalt wurde zurückgezogen. Wir empfehlen, vorweggenommene Erbfolgen mit Nießbrauchvorbehalt zurückzustellen und stattdessen Alternativen wie z.B. Renten zu prüfen. Auch bereits abgeschlossene Nießbrauchvereinbarungen sollten zur Abwehr eventueller Nachforderungen steuerlich gewürdigt werden.

Mehr dazu erfahren Sie in den PKF Nachrichten 12/17.

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